Europa, EU, Brexit, Trump, May … und ich …

Das Thema ist vermutlich zu groß aber ich probiere es trotzdem mal. Vorgestern sah ich die Pressekonferenz von Donald Trump und Theresa May anlässlich des Besuchs von Trump in UK und es lief mir kalt den Rücken runter bei manchen vielen Aussagen.

Was mich besonders geärgert hat/mir aufgefallen ist, war:

  • die Fixierung auf militärische Themen
  • die feste Überzeugung von Trump, dass die USA das wichtigste, beste und tollste Land der Welt sei (America First).
    • Ich meine, die Überzeugung kann er ja haben, aber es ist so schmierig …
    • Ganz nebenbei: Amerika ist mehr als die USA. Wenn man die USA meint, sollte man USA sagen.
  • die Punkte, die Theresa May mehrfach verdeutlicht hat (ab 48:59)
    • “The British people voted for leaving the EU and we will be leaving the EU on the 29th of March 2019”
    • this means:
      • “an end to free movement”
      • “an end to sending vast amounts of money to the EU every year”
      • “an end of the jurisdiction of the EU Court of Justice in the UK”
      • “coming out of the common fisheries policy”
      • “coming out of the common agricultural policy”
      • “ensuring, by coming out of the custom union that we can have an independent trade policy that enables us [beugt sich zu Trump] to make trade deals with the United States [immerhin sagt sie nicht Amerika :)] and with other countries around the rest of the world.
  • Russland ist der Feind (mehrfach von Trump erwähnt)
  • Immigration ist etwas Schlechtes (Trump, May äusserte sich differenzierter aber im Ergebnis ähnlich)
  • “Amerika” beschützt Europa (Trump)

Ich empfinde kein Land auf der Welt als natürlichen Feind und solche Behauptungen einfach nur als plumpe Kriegstreiberei. Trump rühmt sich damit, 34 Milliarden US$ mehr für die Nato eingesammelt zu haben, wertet das als Erfolg und dieser “Erfolg” würde Putin/Russland nicht gefallen (den er morgen in Helsinki treffen wird). May ergänzte, dass UK in den nächsten Jahren für 24 Milliarden US$ Waffen aus den USA kaufen werde.
Die NATO, die laut Trump, maßgeblich durch die USA finanziert wird, verteidige Europa! Und die 52.000 in Deutschland stationierten US amerikanischen Soldaten würden das auch tun.

Ich empfand die 34 Milliarden von Trump als ganz schön große Zahl und habe kurz nach dem Nato Etat gesucht. 2017 war der Gesamtetat der NATO 2,179 Milliarden Euro. Der Anteil der USA daran 22 Prozent = 483 Millionen Euro -> Die Finanzierung der NATO. Ich weiss nicht, wie er auf die 34 Milliarden kommt. Kann mir jemand helfen?

Bezüglich der “Verteidigung” von Europa war, soweit ich weiß, 9/11 der bisher einzige Bündnisfall in der Geschichte der NATO und da haben Europa und  andere Länder die USA (teilweise zähneknirschend) “verteidigt”. Die Grundlage dieses Bündnisfalls ist rechtlich gar nicht so einfach. Es lohnt, das mal grob nachzulesen (dauert gar nicht so lange): 9/11 und der NATO-Bündnisfall.

Ich glaube nicht, dass Deutschland gefährdeter wäre, wenn die 52.000 US amerikanischen Soldaten aus Deutschland abziehen würden.

Wenn UK aus der EU austreten will, ja dann sollen sie das doch machen. Natürlich gibt es dann eine Außengrenze der EU zwischen Irland und Nordirland. Natürlich gibt es diese Außengrenze auch in Gibraltar. Und natürlich ist UK dann nicht “drin” im Binnenmarkt, sondern eben “draußen” … ich meine, wie sollte das denn anders laufen? Und ob das nun gut oder schlecht für EU/UK und den Rest der Welt ist, wird man dann sehen. Ich halte es für schlecht … aber ok, die Mehrheit in UK hat es so gewollt. Es braucht vermutlich mindestens eine Generation Politiker bis sich die UK wieder an die EU annähert.

Ich halte Immigration nicht für schlecht, sie ist ganz im Gegenteil, notwenig um “frische Ideen” und Weiterentwicklung eines Landes überhaupt erst zu ermöglichen. Und wenn wir soviel Geld für Waffen haben, dann dürften die Migranten nun wirklich überhaupt kein Problem sein, nur mal so nebenbei bemerkt.

Das sind nur ein paar Gedanken, die ich loswerden musste.

… Tja, nun aber die grosse Frage … scheinbar bin ich ja die totale Minderheit mit meinen Gedanken … was kann ich denn tun, um meine Meinung populärer zu machen  … ?

Ich weiß keine Antwort und suche nach Ideen.

Vielleicht ist dieser Blogpost ja ein Anfang. Ich darf immerhin an den deutschen Bundestagswahlen teilnehmen, habe aber in 2017 aus Ratlosigkeit nicht gewählt.

Im Mai 2019 (also zwei Monate nach dem Brexit) werden Europawahlen sein. Da werde ich wählen und momentan macht mir diese Gruppe ein wenig Hoffnung (DiEM 25).

Falls ihr noch Ideen habt, was man/ich/du/er/sie/es tun können … nur zu … ich freue mich über jede Idee.


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2 responses to “Europa, EU, Brexit, Trump, May … und ich …”

  1. Robert Avatar
    Robert

    Ich teile deine Ratlosigkeit, insbesondere den Aspekt was kann man/wir/ich tun um dem Wahnsinn einhalt zu gebieten.

  2. Pit Avatar

    Was wir machen koennen, lieber Hagen? Aus meiner Sicht als in den USA Lebender bis ich da sehr skeptisch – nein eher mutlos – ob wir ueberhaupt etwas machen koennen. Jedenfalls nicht bei der Lage der Dinge hier. Trump im Verbund mit Republikanern, die nur an der eigenen Machterhaltiung interessiert sind, hat das politische System schon auf Jahrzehnte hinaus geschaedigt. z.B. durch die Besetzung des Obersten Gerichtshofs durch stramme Rechtkonservative. Wir duerfen jetzt damit rechnen, dass Demokratie [wir duerfen davon ausgehen, dass das Wahlrecht fuer demokratische Waehlerschichten eingeschraenkt wird, waehrend das fuer republikanische erweitert wird] und Rechtsstaat [wir duerfen davon ausgehen, dass man dem Praesidenten zubilligt, ueber dem Gesetz zu stehen] immer mehr eingeschraenkt werden. Die Gruendervaeter wollten zwar eine Monarchie abschaffen, haben aber in der Verfassung die Grundlage fuer eine Praesidialdikatur gelegt. 1933 laesst gruessen!
    Und noch etwas zu Trumps Zahlen: nachrechnen lohnt nicht. Er hat ja selber zugegeben, dass er sie einfach aus der Luft greift, so wie sie ihm gerade als fuer seine Argumentation brauchbar erscheinen. Wichtig ist ihm nur, wie sie bei seiner Anhaengerschaft ankommen. Und da gibt es leider einen viel zu grossen harten Kern. Was auch immer Trump sagt oder tut: fuer diese Leute ist er der Heilsbringer.
    So, jetzt aber trotz Allem Dir einen schoenen (Rest)sonntag, und liebe Gruesse,
    Pit

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